Zu einer Veranstaltung, in deren Verlauf rechtliche Aspekte bei der Erzeugung umweltfreundlicher Energien beleuchtet wurden, lud unser Verein am 24. Februar zusammen mit dem Fachverband Biogas ins Gründer und Innovationszentrum Freiberg ein. Referent war Rechtsanwalt Dr. Maslaton aus Leipzig, der unter anderem Lehrbeauftragter für das Recht der erneuerbaren Energien an den Technischen Universitäten Chemnitz und Bergakademie Freiberg ist.
Im Verlauf der Veranstaltung, die als Auftakt einer Vortragsreihe geplant ist, wurde dem teilweise von weither angereisten Fachpublikum eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen rund um Planung, Bau und Betrieb von Biogasanlagen nahegebracht.
An welchen Standorten ist eine Biogasanlage planungsrechtlich zulässig?
Welche Anforderungen stellt der Privilegierungstatbestand des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB an Außenbereichsvorhaben?
Welche Voraussetzungen müssen unter Bezugnahme auf die aktuelle Rechtsprechung bezüglich der Nachhaltigkeit der Landwirtschaft erfüllt sein?
Welche Probleme ergeben sich aus der Rückbauverpflichtung und diesbezüglicher Sicherung?
Ein zweiter großer Komplex der Auftaktveranstaltung befasste sich mit der Problematik des Netzanschlusses . Die Schwerpunkte lagen dabei auf den Fragestellungen:
Gesetzliche Netzanschluss- und Abnahmepflicht – welche Rechte und welche Pflichten folgen aus ihr?
Wann benötige ich ein Netzmanagement um ans Netz zu kommen?
Wer trägt die Kosten für den Netzanschluss?
Netzanschlussverträge der Netzbetreiber – welche Klauseln bergen welche Risiken?
Die Veranstaltung wurde mit Finanzmitteln des Programms Leader+ Osterzgebirge und logistisch durch das Gründer und Innovationszentrum Freiberg unterstützt.
